Dass ein
Staat einem amerikanischen Pharmakonzern androht, seine Patente zu ignorieren, ja sogar die heimische Industrie quasi zum Rechtsbruch gegen internationales Patentrecht auffordert, dürft in dieser Form noch nicht vorgekommen sein. Der brasilianische Gesundheitsminister Humberto Costa hat kürzlich genau das getan, nachdem der US-Konzern Abbott nicht bereit war, die Preise für sein AIDS-Medikament Kaletra so weit abzusenken, wie es die Brasilianer forderten.
Brasilien hat schon mehrfach in den letzten Jahren mit ähnlichen Drohungen Pharmakonzerne dazu 'ermutigt', ihre Preise insbesondere für AIDS-Medikamente abzusenken.
Den Schritt über die reine Drohung hinaus trat Costa nach eigener Aussage an, da es sich um ein Medikament von 'öffentlichem Interesse' handele und man hoffe, in Zukunft auch andere arme Länder mit billigeren Generika beliefern zu können. Menschenrechtsorganisationen begrüßten den Schritt Brasiliens, während Patentrechtler und Pharmakonzerne den Vorstoß mehr oder wenger als staatlich geduldete Wegelagerei, getrieben von Gier, bezeichneten. Die Brasilianer nutzten das Mitleid mit AIDS-Patienten, um Pharmakonzernen ihren 'ehrlich verdienten Gewinn' wegzunehmen und widerrechtlich an die eigenen lokalen Unternehmen zu verteilen.
Tatsächlich hat die WTO vor einigen Jahren bereits Richtlinien verabschiedet, nach denen in Notsituationen solche Patentrechstverletzungen zulässig sein können.
"We are the hostages of these companies, and compulsory licensing is a defense against the abuse of monopolies," said Jorge Beloqui, the leader of a Sao Paulo-based AIDS support group.
Nach Schätzungen von
Ärzte ohne Grenzen könnten Generika die Kosten der Versorgung von AIDS-Patienten in Brasilien halbieren.
Sollte Brasiliens Vorgehen Erfolg haben, steht für die Pharmaindustrie zu befürchten, dass von dieser Aktion eine Welle ausgeht - ärmere Länder könnten ihre Medikamente in Brasilien statt bei den Konzernen der 1. Welt kaufen, und Länder wie China und Indien, die selbst über pharmazeutische Industrie verfügen, sähen sich evtl. auch unter dem Druck ihrer eigenen Bevölkerung und explodierenden Kosten für AIDS-Medikamente genötigt, selbst Patentrechte zu ignorieren und eigene Produktionen aufzunehmen.
Gleichzeitig muss Brasilien aber damit rechnen, dass internationale Pharmakonzerne ihre Investitionen aus Brasilien abziehen. So wird der Erfolg der brasilianischen Drohung auch davon abhängen, wie weit die Nachbarländer die Entscheidung mittragen und Präsident Luiz Inacio Lula da Silva sich als regionaler Führer Südamerikas profilieren kann.
Während Brasilien es mit Erpressung geschafft hat, einen amerikanischen Pharmakonzern zur Absenkung der Preise für dessen patentierte AIDS-Medikamente zu bewegen, hat die thailändische Regierung die Drohung der Brasilianer wahr gemacht. In Thailand sin
Tracked: Jul 17, 11:23
Der UN-Generalsekretär Kofi Annan hat angekündigt, daß die Vereinten Nationen im Falle einer Vogelgrippe-Pandemie öffentlich alle Patenten für Medikamente, die die Erkrankung betreffen, ausser Kraft setzen will. Es könne nicht angehen, dass Menschen in
Tracked: Oct 08, 08:01