Ein wenig verwirrend ist das schon... der Vorstandsvorsitzende der DAK, Herbert Rebscher, erklärt der BILD am Sonntag, den gesetzlichen Krankenkassen drohe ein"Milliardenloch". Basis dieser Behauptung ist eine Berechnung eines Schätzergremiums aus Experten der Kassen, des Bundesversicherungsamts und - mit Gaststatus - des Gesundheitsministeriums.
Wenig später dementiert das Bundesgesundheitsministerium entschieden und geht zum persönlichen Angriff über - das sei "Herrn Rebschers Märchenstunde". In der Süddeutschen kann man lesen,
Es sei falsch, dass der Schätzerkreis von Mindereinnahmen von 4 Milliarden Euro ausgehe. "Offenkundig werden beitragspflichtige Einnahmen wie Lohn und Gehalt, auf die Beiträge zu zahlen sind, und Beitragseinnahmen verwechselt."
Recht wahrscheinlich, dass so ein Expertengremium aus Leuten, die den Job seit Jahren machen, grundlegende Zahlen und Fakten durcheinanderwirft...
Reuters stellt das ein wenig differenzierter dar:
Die Ministeriumssprecherin betonte, dass der Schätzerkreis weder Überschüsse noch Defizite der gesetzlichen Krankenversicherungen prognostiziere. Das aus Experten des Bundesversicherungsamtes und der Krankenkassen zusammen gesetzte Gremium hat die Aufgabe, die Zahlungen für den Risikostrukturausgleich zu berechnen, in dem finanzstärkere Kassen die schwächeren unterstützen. Intern berechnen die Schätzer dabei auch Daten zur Beitragsentwicklung und schätzen ab, zu welchem durchschnittlichen Beitragssatz die Kassen kostendeckend arbeiten können. Liegt dieser Satz über dem tatsächlichen Beitragssatz, lassen sich daraus Schlüsse auf die Finanzlage der Kassen ziehen
Interessanterweise stellte die Sprecherin fest, dass die Kassen im letzten Jahr einen Überschuss von 4 Milliarden Euro erzielt hätten. Selbst wenn man in Betracht zieht, dass die Kassen nicht unbeträchtliche Schulden haben - letzte Zahlen spachen von 2 Milliarden Euro - fragt man sich, warum bei 4 Milliarden Überschuss der Bund, der auch nicht eben volle Taschen hat, den Krankenkassen weitere 2,5 Milliarden zuschiesst - und wo das Geld eigentlich bleibt.
So begründete kürzlich der Ersatzkassenverband seine Beitragssteigerungen mit gestiegenen Kosten für Arzneimittel. Das steht in einem recht seltsamen Widerspruch dazu, dass die
Apotheker gerade für 2004 einen starken Umsatzrückgang beklagten. Hat mal jemand die Gewinnmeldungen der europäischen Pharmakonzerne für mich?
Also, ist das Loch nun ein Loch oder nicht? Man darf gespannt sein. Sicherheitshalber verkünden die Kassen auch schon mal, dass ein Regierungswechsel so viel Unsicherheit für das Sozialversicherungswesen bedeute, dass man
auf jeden Fall die Beiträge werde erhöhen müssen...
